Rechtsprechung
| BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 28/11 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Koblenz - S 2 AS 422/08
- LSG Rheinland-Pfalz - L 3 AS 437/09
- BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 28/11 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 06.02.2007 - B 8 KN 3/06 R
Berufsunfähigkeitsrente - Hinzuverdienstgrenzen - Verfassungsmäßigkeit
Auszug aus BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 28/11 B
8 Soweit ein ursprünglich angefochtener Verwaltungsakt als inhaltlich unbestimmt anzusehen ist, bezieht sich dies auf den Verwaltungsakt als Regelung, also auf den Verfügungssatz des Verwaltungsaktes, nicht jedoch auf dessen Gründe (vgl etwa BSG SozR 4-2600 § 96a Nr. 9 RdNr 38 unter Hinweis auf BSG SozR 1500 § 55 Nr. 35 S 39). - BSG, 29.06.2000 - B 11 AL 85/99 R
Nachschieben von Gründen bei gebundenen Verwaltungsakten, Aufrechterhaltung der …
Auszug aus BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 28/11 B
In diesen Fällen handelt es sich aber nicht um eine Umdeutung, denn der ursprüngliche Verwaltungsakt und der neue Verwaltungsakt sind nicht (bloß) auf das gleiche Ziel gerichtet, sondern ihr Regelungsgehalt ist aus Sicht der Behörde inhaltlich identisch (vgl BSGE 87, 8, 11 ff = SozR 3-4100 § 152 Nr. 9 zum Austausch der Begründung). - BSG, 28.10.2008 - B 8 SO 33/07 R
Sozialhilfe - stationäre Eingliederungshilfe - Ablehnung von …
Auszug aus BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 28/11 B
Die Voraussetzungen einer sog Konversion liegen bereits deshalb nicht vor, weil die auf Grundlage der §§ 45, 48 SGB X ergangenen ursprünglichen Bescheide gerade nicht im Wege der Umdeutung geändert werden, sondern aufrechterhalten bleiben sollen (vgl BSG SozR 4-1500 § 77 Nr. 1 RdNr 17;… Schütze in von Wulffen, SGB X, 7. Aufl 2010, § 43 RdNr 7). - BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 28/11 B
Grundsätzliche Bedeutung iS des § 160 Abs. 2 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kommt einer Rechtsfrage nach ständiger Rechtsprechung zu, die sich nach der Gesetzeslage und dem Stand von Rechtsprechung und Lehre nicht ohne Weiteres beantworten, eine verallgemeinerungsfähige Antwort des Revisionsgerichts erwarten lässt und nach den Gegebenheiten des Falles klärungsfähig ist (…BSGE 40, 40, 41 f = SozR 1500 § 160a Nr. 4; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7). - BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …
Auszug aus BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 28/11 B
Grundsätzliche Bedeutung iS des § 160 Abs. 2 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kommt einer Rechtsfrage nach ständiger Rechtsprechung zu, die sich nach der Gesetzeslage und dem Stand von Rechtsprechung und Lehre nicht ohne Weiteres beantworten, eine verallgemeinerungsfähige Antwort des Revisionsgerichts erwarten lässt und nach den Gegebenheiten des Falles klärungsfähig ist (BSGE 40, 40, 41 f = SozR 1500 § 160a Nr. 4;… BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).